Archiv für Allgemeines

“Bei Geld hört die Party auf”: Berliner DJs zahlen wieder 19% MwSt.? Nein!

6. Oktober 2011, 13:07:22 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Vor rund sechs Jahren berichteten wir über das Urteil vom 18.08.2005 – V R 50/04 – des Bundesfinanzhofs, weil der BFH die bahnbrechende Auffassung vertrat, dass eine Techno-Party ein Konzert im Sinne von § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a Umsatzsteuergesetz (UStG) sein könne. “Musik, die durch Verfremden und Mischen bestehender Musik entsteht, können Plattenteller, Mischpulte und CD-Player “Instrumente” sein, [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

Bundesregierung beschließt die Button-Lösung

25. August 2011, 10:51:57 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Bundesregierung eilt den Gesetzesmachern der Europäischen Union voraus und hat einen neuen Entwurf des “Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr” vorgelegt. Die Button-Lösung setzt auf die bisherige Rechtslage einen Button auf. Ein wirksamer Vertrag kann  im Internet nur noch dann wirksam geschlossen [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

OLG Frankfurt: Pflichtangaben nicht wirksam mit Mouse-Over-Effekt

24. Mai 2011, 10:10:11 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Mit Beschluss vom v. 23.02.2011 – 6 W 111/10 – hat das Oberlandesgericht Frankfurt nebenbei entschieden, dass ein Seitenbetreiber Pflichtangaben nicht dadurch zur Kenntnis bringt, indem er diese ausschließlich per Mouse-Over-Effekt zur Verfügung stellt. “Die Verlinkung des Slogans mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über einen sogenannten Mouseover-Effekt ist zur hinreichenden Aufklärung von vornherein unzureichend, weil der [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

Apple, die teuerste Marke der Welt, und die Marke “App Store”

15. Mai 2011, 09:53:28 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Marke Apple wurde erst kürzlich zur teuersten Marke der Welt gekürt. Jetzt wurde bekannt, dass sich Apples Mitbewerber Microsoft, HTC, Nokia und Sony Ericsson u.a., gegen Apples Anspruch auf die Gemeinschaftsmarke (GM, auch Europamarke genannt) App Store wehren und „Bemerkungen Dritter“ beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM=Europäisches Markenamt) eingereicht haben. Den Fachmann für Markenrecht [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

Facebook-I-Like-Button wettbewerbsrechtlich unbedenklich

23. März 2011, 12:40:09 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Vor fast einem Jahr orakelte ich bereits: “Das erste Facebook-I-Like-It-Urteil” Eifrig und kreativ wie wir bei SEWOMA sind, bastelten wir uns sogleich unseren eigenen I-Like-Abmahn-Button: Seitdem sind wir fast immer die ersten, die abmahnen ahnen, was man sollte abmahnen. Datenschutzrechtliche Regelungen unter § 4 Nr. 11 UWG zu subsumieren, um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen, halten wir [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

BPatG: Gute Laune nicht als Wortmarke eintragungsfähig

12. März 2011, 15:30:56 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Die Anmeldung des geflügeltes Begriffes “Gute Laune” als Wortmarke für Getränke wurde vom Bundespatentgericht (BPatG) mit Beschluss vom 24.11.2010 – 25 W (pat) 527/10 - zurückgewiesen. Die Marke weise keine Unterscheidungskraft auf und werde nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden, weil die Wortfolge “Gute Laune”  lediglich beschreibe, dass die so gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

Verlinken erlaubt

15. Oktober 2010, 14:12:20 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wie der Heise-Verlag in eigener Sache mitteilt hat er vor dem Bundesgerichtshof den Streit über die Verlinkung der Seite Slysoft gewonnen. In einem Online-Bericht des Verlages war auf die Seite der Firma verlinkt worden. Weil das Unternehmen auf diesen Seiten Kopiersoftware anbot, die nach geltendem deutschen Urheberrecht illegal ist, versuchten acht große Musikverlage die weitere [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

SEWOMA® | Urteilssammlung

25. Oktober 2009, 14:45:36 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Statt Fernseh zu kucken oder ein Buch zu lesen, habe ich meine Zeit am Wochenende im Internet damit verbracht, unsere Seite zu optimieren, indem ich die Entscheidungssammlung unserer alten Homepage über einzelnen WordPress-Seiten eingepflegt habe. Nebenbei habe ich WordPress auf den aktuellen Stand 2.8.5. gebracht. Die Mutter aller Seiten ist die Seite SEWOMA® | Urteilssammlung. [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare