Über die Löschung der Marke Querdenker durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA, bestätigt durch das Bundespatentgericht (BPatG),  berichteten wir zuletzt im Februar 2011. Nun liegen uns die Gründe der Entscheidung vor. Mit Beschluss vom 09.02.2011 hat das BPatG die Beschwerde gegen die Löschung der Marke Querdenker wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 [...]

Selten hat eine Rechtsbeschwerde in Markensachen Erfolg. Mit einer Rechtsbeschwerde hat der Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz die Möglichkeit, in Markensachen vor den Bundesgerichtshof (BGH) gehört zu werden, ohne einen der raren BGH-Anwälte einschalten zu müssen. Den Satz “die zulässige Rechtsbeschwerde hat Erfolg“, werden allerdings nur die wenigsten Markenrechtsspezialisten zu lesen bekommen. Bei Marlene Dietrich war [...]

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2011 – 27 W (pat) 48/10 – entschieden, dass die angemeldete Wortmarke “DJ Führerschein” mangels Unterscheidungskraft nicht für ”Weiterbildung, Ausbildung, Erziehung und Unterricht, insbesondere von Diskjockeys; Kongresse, Seminare und Workshops für Diskjockeys; Durchführung von Qualifikationsprüfungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Prüfungszertifikaten für Diskjockeys” eintragbar ist. Hierzu führt das BPatG aus: “Das [...]

Dieses “Angebot” kann bestimmt kein Anwalt abschlagen, wenn er das Schreiben des Kollegen Markus Mann [Name geändert] in den Händen hält. Dieses SPAM-Schreiben, bei dem ein vernünftiger Mensch auch an Betrug denken könnte, gibt es wirklich. Allerdings entspricht das Markenportfolio von Markus Mann vermutlich nicht den Erwartungen der potentiellen Lizenznehmer. Kollege Markus Mann hat seit [...]

Der Telefonkonzern O² (Telefónica O2 Germany GmbH & Co. OHG) war gar nicht begeistert als die nachfolgende Marke zugunsten der FUTURE COMMUNICATION GROUP (FCG), Inhaber Utz Paul Karpenstein, zu seinen Gunsten vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in das Markenregister eingetragen wurde. Grafiker.de berichtet von einem Widerspruchsverfahren, das O² gegen Karpenstein angestrengt habe. Mit seiner [...]

Über das Löschungsverfahren der Marke Querdenker haben wir hier und dort berichtet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Marke Querdenker mit Beschluss vom 09.08.2010 – 304 22 150 – S 50/10 Lösch – antragsgemäß gelöscht. Vorgestern wurde vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über die Beschwerde der Markeninhaberin gegen die Löschung durch das DPMA verhandelt. [...]

Im Februar dieses Jahres reichten wir im Auftrag der Querdenkerin Elita Wiegand einen Löschungsantrag gegen die Wortmarke Querdenker beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein. Zum Löschungsantrag kam es erst, nachdem die Firma ICCOM International GmbH an Frau Wiegand herangetreten war und ihr die markenmäßige Nutzung des Wortes Querdenkers untersagte. Mit Beschluss vom 09. August [...]

Adidas stand ja bereits nach dem Achtelfinale als Ausrüster einer der beiden Finalmannschaften fest. Repräsentiert wird die Marke im Finale nun leider nicht durch die deutsche Mannschaft, sondern durch Europameister Spanien. Mit den Niederlanden zieht Nike als zweiter Ausrüster in das Finale ein. 2006 hatte diese Marke es nicht einmal in das Halbfinale geschafft. Im [...]

Alex,der Fernsehturm im Ostteil Berlins ist zwar kein Funkturm im eigentlichen Sinne. Über die Unterscheidung von Fernseh- und Funkturm streiten sich die Geister. Aber darum geht es hier jetzt auch gar nicht. Da ich ein Foto vom Berliner Funkturm gefunden habe, musste Alex herhalten. Worauf ich hinauswollte, ist die Entscheidung des BPatG vom 10.06.2010 – [...]

So langsam wird es ernst bei der Markenweltmeisterschaft. Nach der Vorrunde war zunächst Puma der große Verlierer. Sowohl die mehrheitlich mit Puma ausgestatteten afrikanischen Teams als auch der noch amtierende Weltmeister Italien schnitten in der Vorrunde enttäuschend ab und so ist Ghana nicht nur der letzte afrikanische Vertreter im Turnier, sondern zusammen mit Urugay auch [...]

Heute beginnt sie wieder, die Fußballweltmeisterschaft. An den Start gehen nicht nur jeweils 23 Spieler pro Nation, sondern auch jeweils eine Ausrüstermarke, die ihren Wert im Tunier erheblich steigern kann, wenn eine von ihr ausgestattete Mannschaft gut spielt und am Ende Weltmeister wird. Wie schon 2006 werden wir im Verlauf des Tuniers einen Überblick geben, [...]

Markenrechtsverletzungen lösen nicht nur zivilrechtliche Ansprüche aus, sondern können auf (Straf-)Antrag des Verletzten gemäß § 143 MarkenG strafrechtlich verfolgt und geahndet werden. Ein scharfes Schwert, das der Verletzte dem Verletzer entgegen halten kann; besonders dann, wenn wie im vorliegenden Fall der Verletzer einschlägig vorbestraft ist. Denn dann kann eine geringfügige Markenrechtsverletzung sogar eine Freiheitsstrafe nach [...]