Zum Urheberschutz von Performance-Künstlern

14. September 2011, 09:09:37 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 29.09.2010 – 12 O 255/09 – entschieden, dass Darbietungen eines Improvisations- bzw. Performance-Künstlers  idR. urheberrechtlich geschützt sind. “Auch improvisierte Aktionen sind urheberrechtlich geschützt, wenn sie die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Das Wesen dieser Kunstform würde verkannt, wenn Kunstaktionen die Kunstwerkeigenschaft mit der Begründung abgesprochen würde, sie beruhten im Wesentlichen [...]

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LG Düsseldorf, Urteil v. 29.09.2010 – 12 O 255/09–“Darbietungen eines Improvisations- bzw. Performance-Künstlers sind idR. urheberrechtlich geschützt”

13. September 2011, 12:09:34 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  Landgericht Düsseldorf Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … Tenor: Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu unterlassen, folgende Fotografien von X aus der Fotoserie „X“ im Museum X auszustellen: Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. [...]

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Negative Feststellungsklage ohne Gegen-Abmahnung

13. September 2011, 09:23:44 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in seinem Beschluss vom 17.08.2011 – 4 W 40/11 – die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshof bestätigt und entschieden, dass der Abmahner, der nach Zustellung einer negativen Feststellungsklage die Klage sofort anerkennt sich nicht auf die Kostenfolge des § 93 ZPO berufen kann, sondern die Kosten dieses Rechtsstreit zu tragen hat, da [...]

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OLG Stuttgart, Beschluss v. 17.08.2011 – 4 W 40/11 – “Negative Feststellungsklage nach Erhalt einer Abmahnung ohne Gegen-Abmahnung möglich, ohne Kostenfolgen nach § 93 ZPO”

13. September 2011, 09:00:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

OLG Stuttgart Im Namen des Volkes Beschluss Tenor 1. Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen die Kostenentscheidung im Anerkenntnisurteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 20.04.2011 (Az.: 17 O 143/11) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Beklagte. 3. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. Wert des Beschwerdeverfahrens: bis 2.400 € Gründe I. [...]

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“Witzige” Mahnungen: Heinz Erhardt wiederbelebt

11. August 2011, 09:41:03 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Die für Inkasso bekannte Kanzlei KSP aus Hamburg vertritt den Lappan Verlag, der wiederum die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Heinz Erhardts Werken hält. Kürzlich erst berichteten wir über das KSP-Inkasso für die Agence France-Presse (AFP). HEISE berichtete, die Kanzlei KSP würde Webseitenbetreiber wegen der Nutzung von Heinz Erhardt-Gedichten abmahnen. Abmahnung oder nicht – das ist hier nicht die [...]

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OLG München, Beschluss v. 07.05.2009 – 31 AR 232/09 – “Örtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung im Internet; kein fliegender Gerichtsstand am Kanzleisitz”

10. August 2011, 16:00:59 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

  OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN Im Namen des Volkes Beschluss In dem Rechtsstreit …   Gründe: I. Die Klägerin, ein kartographischer Verlag mit Sitz im Bezirk des Amtsgerichts München, betreibt eine Internetseite, von der aus Stadtpläne u. ä. unentgeltlich aufgerufen werden können, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Nutzung solcher Kartographien nur gegen Entgelt gestattet ist. Sie [...]

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LG Köln, Urteil v. 22.06.2011 – 28 O 819/10 – “Kein Rechtsverstoß durch Einbindung von Bild in Personensuchmaschine”

30. Juni 2011, 11:28:00 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Landgericht Köln Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit… Die 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln hat … durch… für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Zwangsvollstreckung abwenden gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages, sofern [...]

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LG Berlin, Beschluss v. 15.03.2011 – 15 O 103/11 – “Haftung für Inhalte, die per RSS-Feed über Webseite verbreitet werden”

3. Juni 2011, 10:50:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

LANDGERICHT BERLIN IM NAMEN DES VOLKES BESCHLUSS Leitsätze des Gerichts 1. Der Umstand allein, dass Inhalte mittels eines RSS-Feeds vebreitet werden, stellt grundsätzlich keine (konkludente) Einräumung von Nutzungsrechten für eine öffentliche Zugänglichmachung dar. 2. Bindet der Betreiber einer Webseite Photos automatisiert über einen RSS-Feed in seine Onlinepräsenz ein, so macht er sich diese Inhalte zu [...]

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LG Düsseldorf, Urteil v. 19.01.2011 – 23 S 359/´09 – “Erstattung der Anwaltskosten nur, wenn Abmahnung weiter verfolgt wird”

16. Mai 2011, 10:01:21 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Landgericht Düsseldorf Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 01.09.2009, Az. 57 C 1335/08, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die [...]

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Der Einsatz von Modchips bleibt illegal

3. März 2011, 10:56:40 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 2 Kommentare |

Illegal ist der Einsatz von Modchips, weil ein ModChip eine Vorrichtung iSv. § 95a Abs. 3 Nr. 3 UrhG ist, die hauptsächlich dazu entworfen und hergestellt wurde, um die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zu ermöglichen oder zu erleichtern. Diese juristische Meinung habe ich bereits 2007 bei DPMS INFO und 2009 hier bei BERLIN BLAWG vertreten. [...]

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Verlinken erlaubt

15. Oktober 2010, 14:12:20 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Wie der Heise-Verlag in eigener Sache mitteilt hat er vor dem Bundesgerichtshof den Streit über die Verlinkung der Seite Slysoft gewonnen. In einem Online-Bericht des Verlages war auf die Seite der Firma verlinkt worden. Weil das Unternehmen auf diesen Seiten Kopiersoftware anbot, die nach geltendem deutschen Urheberrecht illegal ist, versuchten acht große Musikverlage die weitere [...]

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Sofortige Löschung IP-Adressen nach BVerfG-Urteil-Vorratsdatenspeicherung

5. Juli 2010, 12:19:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

So mancher Internetuser, der seine IP am liebsten verborgen hätte, nimmt möglicherweise irrig an, dass dies nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 – 1 BvR 256/08 “Vorratsdatenspeicherung” tatsächlich der Fall wäre. Falsch. Zumindest sieben Tage dürfen die IP-Daten vom Provider gespeichert bleiben. Wenig, aber ausreichend Zeit für die verletzten Rechteinhaber, nach § [...]

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