LG Düsseldorf, Urteil v. 29.09.2010 – 12 O 255/09–“Darbietungen eines Improvisations- bzw. Performance-Künstlers sind idR. urheberrechtlich geschützt”

13. September 2011, 12:09:34 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  Landgericht Düsseldorf Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … Tenor: Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu unterlassen, folgende Fotografien von X aus der Fotoserie „X“ im Museum X auszustellen: Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

LG Düsseldorf, Urteil v. 09.09.2011 – 14c O 194/11 – “Apple gegen Samsung–der Streit um das iPad”

13. September 2011, 11:43:16 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Landgericht Düsseldorf Im Namen des Volkes Urteil Tenor: Die einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: I. Den Verfügungsbeklagten wird bei Meidung eines vom Gericht für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungs-geldes bis zu 250.000,00 Euro und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

KG, Urteil v, 09.11.2010 – 5 U 69/10 – “Kunstfreiheit: Keine Markenrechtsverletzung, wenn nackter Mann mit Handtuch, das mit bekanntem Hotel-Logo bedruckt ist, gezeigt wird”

15. August 2011, 11:23:36 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Kammergericht Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … 1. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 03.02.2009 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin – 16 O 549/08 – geändert: Die einstweilige Verfügung der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin vom 04.12.2008, Az. 16 O 549/08 wird aufgehoben. Der Antrag auf ihren [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

LG Köln, Urteil v. 22.06.2011 – 28 O 819/10 – “Kein Rechtsverstoß durch Einbindung von Bild in Personensuchmaschine”

30. Juni 2011, 11:28:00 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Landgericht Köln Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit… Die 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln hat … durch… für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Zwangsvollstreckung abwenden gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages, sofern [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

LG Berlin: Haftung für Inhalte über RRS-Feed

3. Juni 2011, 10:59:24 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 15.03.2011 – 15 O 103/11 – entschieden, dass ein Webseitenbetreiber, der über einen RSS-Feed Fotografien ohne Erlaubnis des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht hatte, dem Urheber auf Unterlassung haftet. “Denn es beruht auf der eigenen Entscheidung des Antragsgegners, die Beiträge des Portals “b—.de News” auf seine Webseite einzustellen. Damit [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

LG Berlin, Beschluss v. 15.03.2011 – 15 O 103/11 – “Haftung für Inhalte, die per RSS-Feed über Webseite verbreitet werden”

3. Juni 2011, 10:50:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

LANDGERICHT BERLIN IM NAMEN DES VOLKES BESCHLUSS Leitsätze des Gerichts 1. Der Umstand allein, dass Inhalte mittels eines RSS-Feeds vebreitet werden, stellt grundsätzlich keine (konkludente) Einräumung von Nutzungsrechten für eine öffentliche Zugänglichmachung dar. 2. Bindet der Betreiber einer Webseite Photos automatisiert über einen RSS-Feed in seine Onlinepräsenz ein, so macht er sich diese Inhalte zu [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

LG Düsseldorf, Urteil v. 19.01.2011 – 23 S 359/´09 – “Erstattung der Anwaltskosten nur, wenn Abmahnung weiter verfolgt wird”

16. Mai 2011, 10:01:21 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Landgericht Düsseldorf Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 01.09.2009, Az. 57 C 1335/08, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

BGH, Urteil v. 26.10.2010 – X ZR 47/07–“Softwarepatente: Patentierung von Software mangels Technizität abgelehnt”

8. April 2011, 18:58:51 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Bundesgerichtshof Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 26. Oktober 2010 durch … für Recht erkannt: Die Berufung gegen das am 14.12.2006 verkündete Urteil des 2. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Tatbestand Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

BPatG, Beschluss v. 13.05.2009 – 29 W (pat) 147/03 – “Portrait von Marlene Dietrich nicht als Bildmarke eintragungsfähig”

26. März 2011, 10:33:40 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

BUNDESPATENTGERICHT B E S C H L U S S In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 302 23 496.9 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Mai 2009 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker sowie die Richterinnen Fink und Kopacek beschlossen: 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

LG Frankfurt a.M., Urteil v. 25.06.2009 – 2-3 O 179/09 – “Abmahnbär: Herabsetzende Äußerungen über einen bekannten Abmahnanwalt”

5. Mai 2010, 16:40:49 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

LANDGERICHT FRANKFURT Im Namen des Volkes Urteil Tenor Die einstweilige Verfügung – Beschluss – der Kammer vom 30.04.2009 wird bestätigt. Der Verfügungsbeklagte hat die weiteren Kosten des Eilverfahrens zu tragen. Tatbestand Die Parteien streiten sich um die Unterlassung der Veröffentlichung eines Bildnisses. Der Verfügungskläger (im Folgenden: Kläger) ist ein in M.… niedergelassener Rechtsanwalt, der fast [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

OLG Hamburg, Urteil v. 30.09.2009 – 5 U 111/08 – “Filehoster Rapidsahre haftet uneinschränkt als Störer, da Geschäftsmodell nicht schutzwürdig”

30. April 2010, 10:58:21 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

  Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Im Namen des Volkes Urteil Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 9.5.2008, Az. 308 O 708/07, abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare

OLG Karlsruhe, Urteil v. 14.04.2010 – 6 U 46/09 – “Zum urheberrechtlichen Schutz einer Bildschirmmaske”

26. April 2010, 10:56:35 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  OLG Karlsruhe Im Namen des Volkes Urteil Leitsätze: 1. Die Gestaltung einer Bildschirmmaske ist nicht nach § 69a UrhG als Computerprogramm geschützt. 2. Eine Bildschirmmaske kann nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Schutz genießen, wenn ihre graphische Gestaltung im Vordergrund steht. 3. Auch bei Vorliegen wettbewerblicher Eigenart einer Bildschirmmaske scheidet ein Anspruch [...]

TwitterDiggGoogle BuzzTechnorati FavoritesBlogger PostLinkedInDeliciousShare