Landgericht Saarbrücken Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtstreit … Tenor: Die Berufung der Klägerin gegen das am 26.02.2010 verkündete Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken (Az. 37 C 312/09(02)) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 [...]

  Leitsätze des Gerichts a) Der Betreiber einer Suchmaschine, der Abbildungen von Werken, die Dritte ins Internet eingestellt haben, als Vorschaubilder (sog. Thumbnails) in der Trefferliste seiner Suchmaschine auflistet, macht die abgebildeten Werke nach § 19a UrhG öffentlich zugänglich. b) Die Verwertung eines geschützten Werks als Zitat setzt nach wie vor einen Zitatzweck im Sinne [...]

  Leitsatz       Die Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter (Abstracts) kann zulässig sein, wenn das Abstract einen eigenständigen schöpferischen Gehalt aufweist. Dies hängt vor allem davon ab, wie weit sich das Abstract in Aufbau und Gliederung vom Original unterscheidet und in welchem Umfang Passagen aus dem Originaltext übernommen werden. A.     Die Klägerin verlegt [...]

  BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL in dem Rechtsstreit CAD-Software Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 20. Mai 2009 (…) für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 28. September 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung [...]

  LANDGERICHT MÜNCHEN IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Verfahren (…) wegen Unterlassung (UrhG) erlässt das Landgericht München I, 7. Zivilkammer, (…) aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 24.5.2007 folgendes ENDURTEIL: 1. Die Antragstellerin wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von € 5,- bis zu € 250.000,-, ersatzweise [...]

Ein gutes Beispiel für Werbung mittels HTML-Quellcode-Gestaltung in Form von versteckten Links oder Meta-Tags und wo die Richter die Grenzen zwischen erlaubter und unlauterer Werbung sehen. Die Verwendung von Namen, Unternehmenskennzeichen oder Marken, sofern diese "Bestandteil von auf der Webseite geschalteten Werbe-Links" seien, um dem Betreiber Geschäfte mit Werbepartner zu ermöglichen, muss hingenommen werden. Urteil [...]

Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in seinem Urteil vom 16. Juli 2009 – AZ: C-5/08 – für einen einheitlichen Schutzstandard für alle urheberrechtlichen Werke ausgesprochen. Kernaussagen sind, dass Teile eines Werks urheberrechtlich geschützt sind, wenn sie durch die Originalität des Gesamtwerks geprägt sind. Ein Zeitungsartikel über Alltäglichkeit wird zum urheberrechtlich geschützten Werk, wenn der [...]

Am 13. Oktober 1938 starb der amerikanische Comicautor Elzie Crisler Segar, bekannt vor allem für die Schöpfung der Figur Popeye der Seemann. Gem. §§ 64, 69 UrhG ist damit in Deutschland der urheberrechtliche Schutz für die Werke Segars mit dem 31.12.2008 erloschen. Kann die Figur daher jetzt durch jedermann beliebig verwertet werden, wie gelegentlich in [...]

Ein kurzer (Trick-)Zeichentrickfilm – eine Persiflage des US-amerikanische Englisch- und Filmwissenschaftsprofessors Eric Faden – aus Hollywoods großen Zeichentrickfilmen, der anhand vieler Filmschnipsel die Prinzipien des US Copyright Acts erklärt, einschließlich des Prinzips fair use, was sich bereits aus dem Filmtitel ableiten läßt. Schlagworte: Copyright, Internationales, Kunstrecht, Links & Tipps, Urheber, Urheberrecht, Urheberrecht, YouTube, Zeichen

Gestern war nicht nur Tag des deutschen Bieres und Welttag des Buches, sondern auch Welturheberrechtstag. Schlagworte: Copyright, SEWOMA® Spezial, Urheber, Urheberrecht, Urheberrecht

Die EU-Datenbankrichtlinie ist einer Evaluation unterzogen worden, deren Ergebnisse nun vorliegen. Danach sind erhoffte wirtschaftliche Effekte offenbar nicht eingetreten. Eine ausführliche Berichterstattung bietet der Online Nachrichtendienst des Heise Verlags. Schlagworte: Copyright, Datenbank, Erstattung, Europa, Marke, Nachrichten, Richter, Urheberrecht, Verlag

Interessante satirische Neuigkeiten über die Black List der Anwälte, dem Umgang mit Copyrights, zu Urheber