BGH, Urteil v. 29.04.2010 – I ZR 69/08 – “thumbnail-Entscheidung: Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche”

14. Juni 2010, 13:29:43 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  Leitsätze des Gerichts a) Der Betreiber einer Suchmaschine, der Abbildungen von Werken, die Dritte ins Internet eingestellt haben, als Vorschaubilder (sog. Thumbnails) in der Trefferliste seiner Suchmaschine auflistet, macht die abgebildeten Werke nach § 19a UrhG öffentlich zugänglich. b) Die Verwertung eines geschützten Werks als Zitat setzt nach wie vor einen Zitatzweck im Sinne [...]

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Öffentliche Zugänglichmachung von Software

14. April 2010, 10:21:21 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Mit Urteil vom 20. Mai 2009 – I ZR 239/06 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass derjenige, ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herunterladen ins Internet einstellt, sich nicht darauf verlassen darf, dass es sich dabei mangels entgegenstehender Anhaltspunkte um ein Programm handelt, mit dessen öffentlicher Zugänglichmachung der Berechtigte einverstanden ist. Er muss vielmehr [...]

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BGH, Urteil v. 20.05.2009 – I ZR 239/06 – “CAD-Software: Sorgfaltsanforderungen beim Einstellen eines fremden, urheberrechtlich geschützten Computerprograms zum Herunterladen ins Internet”

16. März 2010, 14:38:52 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

  BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL in dem Rechtsstreit CAD-Software Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 20. Mai 2009 (…) für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 28. September 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung [...]

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