LG Berlin: Unterschiedliche Streitwerte bei Online- und Printmedien

12. Mai 2009, 13:35:49 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das hat mit Urteil vom 19. März 2009 – AZ: 27 O 1234/08 – entschieden, dass der Streitwert einer in einem Onlinemedium nur 1/3 des Streitwertes für eine vergleichbare Print-Publikationen betrage. DAs LG beruft sich in seinen Entscheidungsgründen auf , das bereits mit Beschluss vom 27. Juli 2004 – AZ: 9 W 70/04 – etwa ein Drittel des Werts einer im Übrigen vergleichbaren Print- für angemessen erachtet hatte.

“Die von der Klägerin für ihr Vorgehen für Hr. von … festgesetzten Gegenstandswerte sind angemessen und überschreiten jedenfalls nicht die Grenze der Unbilligkeit, mit Ausnahme des für die Online- angesetzten Wertes. Üblicherweise hält die Kammer bei Online- Veröffentlichungen etwa ein Drittel des Werts einer im Übrigen vergleichbaren Print- für angemessen (vgl. KG, Beschluss vom 27.07.2004, 9 W 70/04). Im vorliegenden Fall wären dies statt der von der Klägerin angesetzten 20.000 EUR bei der Print- 7.000 EUR. Damit ist jedenfalls ein Wert von 20.000 EUR, der mehr als das Doppelte des von der Kammer für angemessen Gehaltenen beträgt, unbillig überhöht.”

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