Marken Blog – Blog Marken
27. Oktober 2006, 13:51:26 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 6 Kommentare |Derzeit finden sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München lediglich vier Marken mit dem Begriff “Blog” im Markenregister. Davon ist lediglich die Marke law blog auf Rechtsanwalt Udo Vetter aus Düsseldorf im Register eingetragen. Drei weitere Marken wurden seit Mitte des Jahres zur Anmeldung gebracht. Das verwundert mich sehr und ich denke, dass der verschlafende Trend bald erwachen wird…
27. Oktober 2006, 14:07 Uhr
…und da behaupten die Damen und Herren vom DPMA immer sie hätten über 700.000 eingetragene Marken im Register – dabei sind es nur 4
))
27. Oktober 2006, 14:27 Uhr
Ähem, vielen Dank für den Hinweis, den wir gleich umgesetzt haben.
27. Oktober 2006, 14:49 Uhr
Und noch nichtmal der Blogkommerzspezialist Dr.Frank Huber hat eine Marke eintragen lassen? Erstaunlich.
27. Oktober 2006, 16:21 Uhr
Hmm. Man kann durchaus die Auffassung vertreten, dass durch die Benutzung einer (originär unterscheidungskräftigen) Zeichenfolge im geschäftlichen Verkehr ein Unternehmenskennzeichenrecht in Form eines Wertitels entsteht. Umfang, Nachweis, etc. sind dann Probleme, die sich bei einer klar definierten Registermarke nicht ergeben, aber das sollten IMHO wohl überwindbare Probleme sein.
31. Oktober 2006, 13:03 Uhr
@Dominik: Das Problem dürfte aber bei den meisten Blawgs doch die “originär unterscheidungskräftige” Zeichenfolge sein. Die Namensgebung ist meist wenig originär. sondern beschränkt sich allzu häufig auf Nennung von Ort & Blawg (“Berlin Blawg”), Tätigkeit & Blawg (“Law Blog”) oder Name & Blawg. Aber dann könnte es nicht nur mit dem Unternehmenskennzeichen, sondern auch mit der Registermarke schwer werden
31. Oktober 2006, 13:06 Uhr
Unser Blog beschränkt? Dann sind die Frankfurter Allgemeine, Berliner Zeitung, Hamburger Abendblatt und wie die gedruckten Zeitschriften alle so heißen, aber auch beschränkt.