Apples iPad in Deutschland ohne Markenrechte
28. Januar 2010, 08:00:27 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |Nachdem Apples Jünger Steve Jobs heute seinen neuesten Geniestreich, den Apple iPad vorgestellt hat, genügte ein Blick in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um zu erkennen, dass es nur eine iPad-Marke gibt.
Die Anmeldung iPad stammt aus dem Jahr 1999 und gelangte nie zur Eintragung. Warum werden wir vermutlich nie erfahren, da die Akte mittlerweile vernichtet ist. Ich wette aber, dass das Markenregister in 2-3 Wochen mehrere Neuanmeldungen mit dem Bestandteil iPad aufweist.
28. Januar 2010, 10:16 Uhr
Ohne Markenrechte? Aber was ist mit den EU-Marken? Offenbar hat Apple die Marke von dritter Seite anmelden lassen, um sie dann zu übernehmen.
http://www.markenblog.de/2010/01/22/wanted-der-markenname-des-apple-tablets/
Außerdem ist iPad wegen der Verwechslungsfähigkeit mit der berühmten Marke iPOD unter Verteidigungsgesichtspunkten eine perfekte Wahl.
28. Januar 2010, 11:05 Uhr
Die älteste Wortmarke IPAD wurde am 01.09.2000 von der Firma STMICROELECTRONICS SA beim HABM angemeldet.
Siemens hat auch eine iPad Marke für die Klasse 7, Priorität 2006.
Bislang kamen die iPod und iPad Marken ganz gut gemeinsam am Markt bestanden. Bei so kurzen Markenformen auf Verwechslungsfahr zu spekulieren, kann auch nach nach hinten losgehen, besonders wenn sich Vokale unterscheiden.
Der este Anmelder der iPad-Wortmarke beim DPMA hätte mal einen längeren Atem beweisen sollen; das hätte sich vielleicht mal so richtig ausgezahlt.
Zumal er ja dann auch gegen iPod hätte vorgehen können, wenn man die Verwechslungsfahr bejaht.
28. Januar 2010, 15:36 Uhr
Wenn ich das markenrechtlich aufstellen müßte, wäre genau gestern genau eine Anmeldung rausgegangen und der Rest wird dann mit identischer Priorität nachgezogen. Ich bin mir also relativ sicher, dass da noch was im Register auftauchen wird…
MfkG
28. Januar 2010, 21:51 Uhr
Damit es noch mehr wissen, Apple teilt sich in den USA den Namen mit einer Tamponmarke.
http://www.tecchannel.de/news/2025426/ipad_apple_teilt_sich_namen_mit_tamponmarke/