HABM: Ab heute neues e-filing
2. Februar 2009, 18:19:39 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante ist ab heute das neue e-filing-System im Einsatz. Ich hatte Glück und konnte gleich heute eine Gemeinschaftsmarke (GM) anmelden und dabei das neue elektronische Anmeldeverfahren testen.
Ich bin zufrieden mit der ersten elektronischen Anmeldung einer GM im neuen e-filing-System beim HABM. Etwas ungewöhnlich kam es mir vor, dass – vermutlich in Folge Zeitablaufs – Häkchen an Stellen gesetzt wurden, die ich nicht gesetzt hatte. Als ich dann meine Anmeldung über meinen Browser (das Wort gefällt mir nicht) senden wollte und dazu den entsprechenden Klick tätigte, erschien das folgende Fenster.
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Leider änderte sich in den nächsten Minuten nichts, so dass mir schnell klar wurde, dass etwas nicht stimmte und ich den Vorgang enttäuscht wiederholen musste, was aber keine große Sache war. Denn die beste Neuerung im e-Filling-System vom HABM ist, dass die Anmeldung als .xml-Datei lokal auf dem eigenen Rechner gespeichert und erneut abgerufen werden kann. So kam ich dann doch noch schnell zur folgenden Bildschirmmaske und schloss die erste GM-Anmeldung erfolgreich ab.
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Aufgefallen ist mir noch eine sprachliche Besonderheit, sofern es in der e-filing-Anmeldemaske heißt:
“Ich möchte nationale Recherchenberichte erhalten”
Über die grammatikalische Bedeutung des Wortes Recherchenberichte könnte man sicher einen vortrefflichen Sprachstreit führen. Machen und wollen wir hier aber nicht.
Die nationale Rechercheberichte erhält der Anmelder übrigens für den Betrag von € 144,00.
