BPatG: Gute Laune nicht als Wortmarke eintragungsfähig
12. März 2011, 15:30:56 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |Die Anmeldung des geflügeltes Begriffes “Gute Laune” als Wortmarke für Getränke wurde vom Bundespatentgericht (BPatG) mit Beschluss vom 24.11.2010 – 25 W (pat) 527/10 - zurückgewiesen. Die Marke weise keine Unterscheidungskraft auf und werde nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden, weil die Wortfolge “Gute Laune” lediglich beschreibe, dass die so gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen der Herbeiführung bzw. Aufrechterhaltung der gute Laune dienen.
Im Zusammenhang mit “Gute Laune” bzw. “Gude Laune” und Kommerz erinnere ich mich an Sven Väths Auftritt 2006 bei der Time Warp, als er über Mikrofon “gude Laune” verbreitete, während ein paar aufgeputschte Fans vor der DJ-Kanzel in eine Schägerei verwickelt waren.
Dieser spektakulärer Auftritt nahmen kreative Elektromusikakrobaten zum Anlass das Sven Panel unter der Internetadresse theshrine.de ins Leben zu rufen. Mittlerweile steht das Sven Panel in der Version 2.6.
Es sind zudem einige Tracks mit Samples aus Sven Väths DJ-Unterhaltung entstanden, wie zB. dieser:
Zurück zur Markenanmeldung. Etwas mehr Fantasie bei der Auswahl der Markenform, wenn es um die Anmeldung an sich freihaltebedürftiger Begriffe geht, ist immer förderlich für den Markenschutz.
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17. März 2011, 22:41 Uhr
[...] Drogen, Alkohol, Caffé, Haschisch, Kokain, Pilze, Speed, LSD, Crack und so und/oder Gude Laune aus und mit Menschen machen können, zeigt plakativ dieses Video bei You Tube. Mann, mann, mann [...]