Filesharing: Schadenersatz in Billiardenhöhe?

14. März 2011, 15:33:53 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

mit urheberrechtlich geschütztem Material kann teuer werden. Diese Erfahrung machen landauf, landab in Telefonanschlussinhaber, die eine von Rechteinhabern an -, Video- oder pornographischem Material erhalten. Schadensersatzforderungen von mehreren hundert oder gar tausend Euro werden geltend gemacht und können im Einzelfall auch berechtigt sein. Dass es noch deutlich schlimmer kommen kann, erleben derzeit Mark Gorton und die von ihm gegründete Limewire. Limewire vertrieb eine Tauschbörsensoftware der zweiten Generation, die auf das Gnutella-Protokoll aufsetzte. Gorton und seine wurden von zahlreichen Musikunternehmen, darunter klangvolle wie Sony BMG, Atlantic Records, Arista, Warner und Virgin wegen Beihilfe zur verklagt. Das Gericht, es handelt sich um das Bundesgericht für den Bezirk südliches , hat bereits festgestellt, dass die Beklagten dem Grunde nach auch tatsächlich haften, weil sie Urheberrechtsverletzungen in gigantischem Ausmaß gefördert haben.

Nun geht es um die Höhe des Schadenersatzes. Die Musikunternehmen verlangen (Straf-) Schadenersatz nach § 504(c)(1) des amerikanischen Urheberrechtes (“Copyrigth Act”). Diese Vorschrift sieht Schadenersatz im Einzelfall bis zu einer Summe von $ 150.000,- vor. Die klagenden Musikverlage sind nun der Auffassung, dieser Betrag stünde ihnen für jeden Kopiervorgang eines ihrer Werke zu. Geltend gemacht werden Rechte an etwa 10.000 Werken, auf die die Vorschrift anwendbar ist, mit insgesamt einigen Millionen Kopiervorgängen. Insgesamt kommen so Beträge in Billiardenhöhe (engl. “trillion”) zu Stande, die nicht nur die astronomische Staatsverschuldung der USA locker in den Schatten stellen würden, sondern sich auch zu einer Summe addieren würden, die höher liegt, als sämtliche Umsätze die je mit aufgezeichneter gemacht wurde, seit der des Phonographen, wie die Verteidigung in dem Verfahren anmerkte.

Dieses Ergebnis befand das Gericht für -so wörtlich- absurd. Es legte daher fest, dass im laufenden Verfahren der maximale Schadenersatz sich nur jeweils auf die Verletzung der Rechte an einem Werk an sich beziehen könne. Damit würden den Beklagten “nur” noch Ansprüche in Milliardenhöhe drohen. Es besteht allerdings für beide Parteien die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen.

United States District Court For The Southern District of New York, Arista Records LLC et al. ./. Lime Group LLC et al., 06 CV 5936 (KMW), Beschluß vom 10.03.2011

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3 KOMMENTARE

  1. Peter Müller

    Handelte es sich um Beträge in Billionenhöhe (engl. trillion) oder um Beträge in Billiardenhöhe (engl. quadrillion)?

  2. Rasti

    In den USA rechnet man
    billion = 1000 million
    und trillion = 1000 billion
    usw.

    Also geht es um (deutsch) Billionen und nicht Billiarden.

    Juristen und Zahlen :-)

  3. Art

    ich glaub mir wärs egal ob million, milliarde, oder billiarde ;)

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