Eolas: Softwarepatente, die das Internet bedrohen

8. Oktober 2009, 10:19:34 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Dr. Michael D. Doyle und seine kalifornische Eolas Technologies Inc. halten in den USA wichtige Softwarepatente. Gewichtige Erfindungen, die für die Funktionalität des Wolrd Wide Webs (WWW) von großer Bedeutung sind.

eolas 

Dr. Doyles entwickelte Anfang der 90er-Jahre an der Universität Kalifornien den ersten Webbrowser, der Plugins unterstützte. Im Gegensatz zu herkömmlichen Links, die auf andere Webseiten verweisen, ermöglicht ein Plugin dem Webbrowser, von beliebigen anderen Servern Ergänzungs- und Zusatzanwendungen () aufzurufen. Im November 1993 kurz nach des Standard-WWW-Protokolls  führte Doyle diese Funktion erstmals vor und meldete seine - 1994 in den USA zum an. Unter der Patent-Nummer 5838906 hat das sog. 906-Patent seit der 1998 in den USA trotz heftiger Gegenwehr und Kritik weiterhin Bestand.


Das überstand den David-gegen-Goliath-Streit mit Microsoft

Die Redmonder zahlten am Ende mehr als eine halbe Milliarde Dollar an Eolas, da Eolas nachweisen konnte, dass der Explorer die Patent 906-Technik einsetzte. Microsoft scheiterte dagegen mit seiner Einwendung, die sei 1993 nicht mehr neu gewesen. Die Neuheit einer ist in den meisten Ländern Voraussetzungen für die Gewährung eines Monopols durch die Vergabe eines Patents.


Neue Eolas-Klageflut

Nun hat Eolas in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass das tatenlose Zusehen ein Ende hat. Die nachfolgenden Firmen, worunter sich alle fast Globalplayer im wiederfinden, sind von Eolas wegen der Verletzung des 906-Patents verklagt worden.

San Jose, Calif.-based Adobe Systems Inc. (NASDAQ: ADBE) ; Seattle-based Amazon.com (NASDAQ: AMZN) ; Cupertino, Calif.-based Apple Inc. (NASDAQ: APPL) ; Newton, Mass.-based Argosy Publishing Inc.; Dallas-based Blockbuster Inc. (NYSE: BBI) ; Vernon Hills, Ill.-based CDW Corp.; -based Citigroup Inc. (NYSE: C) ; San Jose, Calif.-based Inc. (NASDAQ: EBAY) ; Plano, Texas-based Frito-Lay Inc. [a subsidiary of Purchase, -based PepsiCo Inc. (NYSE: PEP) ]; Scottsdale, Ariz.-based The Go Daddy Group Inc.; Mountain View, Calif.-based Inc. (NASDAQ: GOOG) ; Plano, Texas-based J.C. Penney Co. Inc. (NYSE: JCP) ; New York-based JPMorgan Chase & Co. (NYSE: JPM) ; Boulder, Colo.-based New Frontier Media Inc. (NASDAQ: NOOF) ; Delray Beach, FL-based Office Depot Inc. (NYSE: ODP) ; Plano, Texas-based Perot Systems Corp. (NYSE: PER) ; Chicago, Ill.-based Playboy Enterprises Inc. (NYSE: PLA) ; Plano, Texas-based Rent-A-Center Inc. (NASDAQ: RCII) ; Framingham, Mass.-based Staples Inc. (NASDAQ: SPLS) ; Santa Clara, Calif.-based Sun Microsystems Inc. (NASDAQ: JAVA) ; Dallas-based Texas Instruments Inc. (NYSE: TXN) ; Sunnyvale, Calif.-based Yahoo! Inc. (NASDAQ: YHOO) ; and San Bruno, Calif.-based LLC, a subsidiary of Inc.


Streit in der Zukunft

Als wenn das nicht genug Stoff für eine Sensation wäre. Es kommt noch dicker. Dr. Doyle hat 2002 eine Erweiterung seines 906-Patents angemeldet. Das Patent 7,599,985 erfasst noch mehr Anwendungen als das ursprüngliche 906-Patent. Damit nicht genug. Durch das Patent 6,616,701, das Doyle 2003 erhielt, schützt die Erfindung Hyperlinks in Videos, womit bewegende Teile eines Videos mit Links verbunden werden können.

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