Ebundesanzeiger

21. Februar 2006, 15:06:58 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, daß erstmals eine dadurch rechtswirksam geworden ist, daß sie online im “Ebundesanzeiger” veröffentlicht wurde.

Die elektronische Verkündung von Rechtsverordnungen sei momentan nur in Einzelfällen vorgesehen, in denen es gälte, die Adressaten der besonders schnell zu erreichen, um Gefahren für Leib und Leben von Menschen und Tieren abzuwenden, so das Justizministerium.

So lädt die neue Errungenschaft dann auch nur bedingt zum Feiern ein. Der Titel der betroffenen VO lautet nämlich: Verordnung über Schutzmaßnahmen beim Auftreten von Geflügelpest bei wildlebenden Vögeln (Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung). Link zum nach Auskunft des BMJ rechtsverbindlichen PDF der VO

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