DPINFO umbenannt in DPMAregister
29. April 2009, 13:10:31 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seit gestern die beiden Recherchedienste DPINFO und DPMApublikationen zu einem neuen Dienst mit dem Namen DPMAregister zusammen gefasst.
Ab 28. April können Sie hier auf DPMAregister zugreifen. DPMAregister ist der neue Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen. Der Dienst eignet sich daher insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des tagesaktuellen Rechtsstands sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte. Als besonderen Service können Sie DPMAkurier innerhalb von DPMAregister für Überwachungsrecherchen nutzen.
DPMAregister wird stufenweise realisiert und ist zunächst für Schutzrechtsarten Marke und Geografische Herkunftsangaben verfügbar. Geschmacksmuster und Patente/Gebrauchsmuster/ Topografien werden Ende 2009 beziehungsweise im Laufe des Jahres 2010 folgen. Die bisherigen Dienste DPINFO und DPMApublikationen werden entsprechend schutzrechtsbezogen abgeschaltet.
Interessierte Markenrechtler haben nun auch die Möglichkeit, einzelne Ausgaben des Markenblatts direkt herunterzuladen.
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