Die Bergmannstraße am Kreuzberg und die Milieu Schutzverordnung im Kiez
14. Juli 2004, 07:11:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |Der Bergmannkiez wird immer beliebter, berichtete bereist im letzten Jahr die Morgenpost. Ernst von Bergmann war ein deutscher Chirurg. Dessen Sohn Gustav von Bergmann, der sich Anfang des letzten Jahrhunderts in Berlin als Pioneer im Umgang mit Stoffwechselkrankheiten und Funktionsstörungen des Herzens hervorhob, ist der Namensvater der Bermannstraße.
Der Senat in Berlin möchte mit einer umstrittenen Milieu Schutzverordnung Luxussanierungen und starke Mietsteigerungen in schützenswerten Bereichen verhindern. So kommt es, dass ein in der Bergmannstraße privat ansässiger Rechtsanwalt derzeit vor dem Verwaltungsgericht (VG) Berlin gegen das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg klagt, weil man den genehmigungspflichtigen Einbau eines Parketts in seiner Eigentumswohnung mit der Auflage verbunden hat, die mit Parkett aufgewertete Wohnung in den nächsten fünf Jahren nicht weiter zu vermieten bzw. einem bestimmten Mietpreis nicht zu überschreiten. Durch diese Auflage sieht sich der Kollege unrechtmäßig in seinem Eigentum eingeschränkt. Doch die Chancen, dass der Anwalt vor dem VG Berlin Recht bekommt, sind nur sehr gering, obschon es bei dem zuständigen Senat am VG Stimmen gibt, die der Milieu Schutzverordnung den Sinn abzusprechen versuchen.
