Archiv April 2006

Gestern

24. April 2006, 11:55:05 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Gestern war nicht nur Tag des deutschen Bieres und Welttag des Buches, sondern auch Welturheberrechtstag. Schlagworte: Copyright, SEWOMA® Spezial, Urheber, Urheberrecht, Urheberrecht

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Air Berlin Aktien ab 5. Mai 2006 an der Börse

24. April 2006, 10:26:07 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin gründete sich im Dezember 2005 als britische Private Company Limited by Shares (p.l.c.). Damit ist Air Berlin keine Aktiengesellschaft, sondern eine Gesellschaft britischen Rechts. Air Berlin verspricht sich davon nach Angaben der FAZ am Sonntag, flexibler und ehrlicher miteinander arbeiten zu können. Ohne Betriebsrat, ohne Gewerkschaft ohne Mitbestimmung wäre [...]

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Microsoft ./. Novell

21. April 2006, 12:48:44 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Microsoft ist in den USA erneut mit dem Versuch gescheitert, über den Umweg einer Klage vor einem US-Gericht an Unterlagen des Konkurrenten Novell zu kommen, um diese in einem EU-Kartellverfahren zu verwenden. Das US-Gericht teilte in seiner Entscheidung explizit mit, daß es nicht bereit stehe, um das Prozeßrecht der EU zu umgehen. Rechtsanwalt Clemens Kochinke [...]

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Polizei im Blog

20. April 2006, 10:50:38 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Der RA-Blog berichtet, dass er von der Polizei, die als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft gegen einen Kommentar eines Eintrags im RA-Blog wegen Beleidigung, Verleumdung pp. ermittelt, aufgefordert wurde, die IP-Adresse des Kommentators herauszugeben. Lawblog von Udo Vetter empfiehlt in Auskunftsverlangen nach Daten eine klare Linie: Schlagworte: Adresse, Anwalt, Archiv, Auskunft, öffentlich, Blog, Datenschutz, Datenschutz, Internetrecht, IP-Adresse, [...]

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Domaingrabbing – Anspruch aus § 826 BGB

20. April 2006, 10:15:54 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 4. April 2006 – AZ: 33 O 15828/05 – entschieden, dass die (Zwischen-)Nutzung einer fremden Domain einen Anspruch wegen sittenwidriger Schädigung nach § 826 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auslöst. In der Urteilsdatenbank von Beck Online heißt es zu dem Urteil: Schlagworte: BGB, Datenbank, Domain, Domaingrabbing, Domainrecht, Foren, Forum, [...]

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WM 2006: Genetischer Fingerabdruck von Hooligans

19. April 2006, 11:35:13 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

RBB ONLINE berichtet, dass die Strafverfolgungsbehörden in Berlin im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft 2006 planen, einschlägig vorbestraften Gewalttätern, sog. Hooligans, die im Polizeijargon als Fans der Kategorie C bezeichnet werden, Körperzellen zu entnehmen. Mit Hilfe der so erstellten DNA-Datenbank soll es gelingen, die Identitäten der gewaltbereiten Fußball-”Fans” besser zu ermitteln. Schlagworte: Archiv, Auktion, Auktionen, Berlin, BMJ, [...]

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Die Geldwäsche nach dem “Phishing”

19. April 2006, 11:14:51 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Ausländische Kriminelle, die sich Kontoinformationen von deutschen Bankkunden erschleichen (“Phishing”) oder erhacken haben ein Problem: Das Geld muß unaufällig innerhalb Deutschlands überwiesen werden und dann erst in das Ausland transferiert werden, sonst ist das Risiko entdeckt zu werden hoch. Dafür suchen sie sich gerne deutsche Mittelsmänner, die hier Konten einrichten über die diese Transaktionen dann [...]

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Rassistischer Übergriff in Potsdam

18. April 2006, 13:23:50 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Polizei Brandenburg informiert: In den frühen Morgenstunden, gegen 04.00 Uhr, des 16.04.2006, wurde in der Brandenburger Vorstadt, im Bereich der Zeppelinstraße / Ecke Nansenstraße, an der dortigen Straßenbahnhaltestelle, in Höhe Bahnhof West (Charlottenhof) ein 37-jähriger Deutscher durch zwei noch unbekannte Täter angegriffen und lebensgefährlich verletzt. Aufgrund massiver Schädel– und Knochenverletzungen musste das Opfer in [...]

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Wann haftet die Zeitung für Wettbewerbsverstöße ihrer Anzeigenkunden?

18. April 2006, 12:18:36 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Mit dieser Frage setzt der BGH sich in einer aktuellen Entscheidung (AZ: I ZR 121/03) auseinander. Danach bleibt er bei der bisherigen Linie, wonach Presseunternehmen als Störer nach dem Wettbewerbsrecht nur in Anspruch genommen werden können, wenn die fragliche Werbung derart offensichtlich gegen das UWG verstößt, daß dieser Verstoß sich den verantwortlichen Redakteuren direkt aufdrängen [...]

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Kriminelle Blogger

18. April 2006, 11:15:44 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Kollege Rechtsanwalt Udo Vetter berichtet in seinem Lawblog von einem Fall in den USA, in dem ein Blogger beschuldigt wird, ein Mädchen aus kannibalistischen Motiven getötet zu haben und dessen mutmaßliche Tat von den Medien nun in einen Zusammenhang mit seinen Online-Aktivitäten gebracht wird. Es wäre dies allerdings nicht das erste derartige Verbrechen in [...]

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Hill ./. Coleman: Happy Birthday to You© NICHT gemeinfrei

16. April 2006, 11:26:43 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

Nach dem Motto die Gedanken sind frei reflektiert der Urheberrechtler Prof. Dr. Thomas Hoeren von der Universität Münster anhand des Geburtstagsklassikers Happy Birthday To You über Urheberrecht als Geistiges Eigentum. Hoeren widmet seine Ausführungen Rechtsanwalt Otto Sandrock. Schlagworte: Anwalt, Deutschland, Inhalte, Jura, Rechtsanwalt, Urheber, Urheberrecht, Urheberrecht

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Pranger für Plagiate

14. April 2006, 08:45:02 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Plagiat-Pranger und Songähnlichkeitsliste listet mehrere Hundert Original Songs ihren Plagiaten gegenübergestellt auf. Der Verdacht, dass Künstler die Werke früherer Urheber oder Teile von älteren Werken “kopiert” oder unerlaubt bearbeitet haben, hat sich nach einer wissenschaftlichen Untersuchung erhärtet. So erfährt der Leser beispielsweise: Schlagworte: Links & Tipps, Liste, Original, Plagiat, Plagiate, Urheber, Urheberrecht, Wein

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