Die Gebrauchsmusterschrift DE 20113061 U1 beschreibt ein Notebook mit Displays. Die Erfindung von Dipl.Ing. Horst Becker aus Sandhausen ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Notebook mit einem zweiten fest verbundenen Display verwendet wird. “Das zweite Display ist über ein Schmiergelenk mit dem ersten Display verbunden und kann somit auf den besten Blickwinkel eingestellt werden”, heißt es [...]

BERLIN BLAWG berichtete über die von der Schweizer Firma Logistep entwickelte Software, mit der es möglich ist, illegale Kopien des Spiels Earth 2160 im sog. eDonkey P2P-Netzwerk aufzuspüren. Es sollen mittlerweile an die 20.000 computergenerierte Strafanzeigen von der Firma Zuxxez Entertainment AG bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gestellt worden sein. Offenbar haben die Strafanzeigen dazu geführt, [...]

Ein Lutscher-Gebrauchsmuster ist mir heute bei der Recherche im Register des beim Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) besonders aufgefallen. In der Gebrauchsmusterschrift 20108940U1 beschreibt Horst Schories aus Hückelhoven seine Erfindung. Der Lutscher für zwei oder mehrere Personen, auch Love-Lolly genannt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lutscher flexibel miteinander verbunden sind und von zwei oder mehreren [...]

Die Berliner Morgenpost berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von Ermittlungen gegen Berliner Reparaturdienste, die als Wucherer im Verdacht stehen, vor allem ältere Leute geschädigt zu haben. Wucher ist nach § 291 StGB strafbar. Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem [...]

Der EU Generalanwalt Léger hat vor dem Europäischen Gerichtshof (nicht zu verwechseln mit dem älteren Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte) beantragt, die Rechtsakte von EU-Rat und EU-Kommission über die Weitergabe von Fluggastdaten an die USA für nichtig zu erklären. Die Maßnahme war in Reaktion auf den 11 September 2001 ergriffen worden. Seiner Meinung nach beruhen weder [...]

Rechtsanwalt und Altkanzler Gerhard Schröder will nach Medienberichten bereits morgen sein Bundestagsmandat nieder legen. Er hatte bereits angekündigt, danach als Anwalt in Berlin tätig sein zu wollen. Schlagworte: Anwalt, Berlin, Berlin Spezial, Medien, Promirecht, Rechtsanwalt, SEWOMA® Spezial

Der BGH hat entschieden (III ZR 37/05), daß Telefonanschlußinhaber die eine “Mehrwertdienstleistung” (0190-Nummer, 0900-Nummer) anwählen, einen Vertrag mit dem tatsächlichen Betreiber der Nummer eingehen. Keine Vertragspartner seien dagegen das Telekommunikationsunternehmen (meistens die Deutsche Telekom) und der Rufnummernverwalter (auch “Plattform”-Unternehmen genannt). Rufnummernverwalter und Telekomunternehmen waren in der Vergangenheit allerdings meistens dem Kunden gegenüber als Geldeintreiber aufgetreten. [...]

In dem Rechtsstreit Linux-Verband ./. NDR wegen der Einblendung des Logos des Softwaregiganten Microsoft während der Wahlberichterstattung in der ARD, haben die Kontrahenten sich einer gemeinsamen Erklärung zufolge verglichen. Der NDR wird danach das Logo zukünftig nicht mehr einblenden, der Linux-Verband hat sich in der Sache also durchgesetzt, obwohl die Parteien betonen, ihre jeweilige Rechtsauffassung [...]

Das Urteil des LG Köln (AZ 31 O 8/05) über die Haftung von Onlineshops für ihre Affiliates, das in der Branche -zu Recht- für einigen Wirbel gesorgt hat, ist nun auf unseren Webseiten im Volltext abrufbar. Danach läßt das LG-Köln durchaus noch eine Tür offen für Webshops mit Affiliate-Programm (sog. “Merchants”). Diese sollen Markennamen ihrer [...]

Empirische Untersuchungen haben erwiesen, dass Sex zu den Grundbedürfnissen der Menschen zählt und Fußball in Deutschland die populärste Sportart ist. Aus diesen Gründen – mit Deutschland als Austragungsort der Fußball-WM 2006

Wenn sich kreative Frauen sich des Themas Fußball annehmen, kommen beispielsweise solche Dinge zustande:

Mit der Kampagne Meins bleibt Meins- Dortmund gegen Langfinger will die Stadt Dortmund in der Vorweihnachtszeit aktiv gegen Taschendiebstähle vorgehen. Wir wünschen viel Erfolg! Dabei frage ich mich, ob ich zum nächsten Karneval nicht mal verkleidet als Taschendieb auftreten sollte. Mainz bleibt Mainz… Schlagworte: Berlin, Bild, Dortmund, Firma, Presse, Strafrecht, Tasche